Die Migration ist eines der großen ungeklärten Themen in der EU. Das Vorgehen der EU ist nicht immer mit ihren Grundsätzen im Einklang.
Der 20. Juni ist der Weltflüchtlingstag, der ursprünglich von den Vereinten Nationen eingeführt wurde, um an die Genfer Konvention von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge zu erinnern. Zwischen den Nachrichtenberichten und den offiziellen Reden der Politiker zum Thema, stieß ich zufällig auf das Gedicht “Nota di Geografia” von Erri De Luca, das ich nicht kannte, das mich aber sofort beeindruckte, insbesondere dieser Abschnitt:
“weniger Leben berühren Italien als die, die an Bord kamen (…) und doch ist Italien ein offenes Wort, voller Luft”.
Es sind nur wenige Zeilen, aber sie sind so intensiv und bedeutungsvoll, dass sie mich unbewusst zu einer bittersüßen Reflexion über das Konzept des Empfangs an sich geführt haben. Wir leben in einer Zeit der Migration, in der jede Migration eine Geschichte für sich ist, denn sie hat ihren Ursprung in Kriegen und Verfolgung, wachsender sozialer Ungleichheit, der Suche nach Arbeit, der Wiedervereinigung von Familien, Studium und Forschung. Nach den Worten des Anthropologen Giulio Angioni ist der Mensch ein “Wandertier”, und als solches ist die Neigung zur Mobilität eine der wichtigsten Konstanten der Menschheit im Laufe der Jahrtausende, von den großen Imperien der Vergangenheit bis zur modernen Globalisierung. Die Reise hat dazu beigetragen, dass sich auch entfernte Kulturen begegnen, sich kennen lernen und in ihrer unglaublichen Vielfalt miteinander verkehren konnten[1] Seit Mitte des neunzehnten Jahrhunderts und während des gesamten zwanzigsten Jahrhunderts haben sich die Migrationserfahrungen ständig verändert, und zwar zwischen kurz- und langfristigen Projekten, einzelnen Personen und ganzen Familien. Gleichzeitig hat die Migration von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Vergleich zur Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg neue Dimensionen angenommen: Aufgrund ethnischer Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent, des Arabischen Frühlings im Mittelmeerraum und des Krieges in Syrien wurden ganze Völker auf tragische Weise zur Flucht gezwungen, auf der Suche nach einer neuen Heimat, nach Rettung und besseren Lebensbedingungen[2].
Der Schutz und die Aufnahme von Ausländern scheint nicht nur in unserem menschlichen Wesen, sondern auch in unserer europäischen und mediterranen Zivilisation selbst Tradition zu haben. Doch die traurige Erkenntnis, die sich in den Nachrichten immer wieder bestätigt, ist, dass Europa zunehmend die Erinnerung an seine Vergangenheit der großen überseeischen Migrationen verliert[3]. Viele Maßnahmen, die die EU-Länder in den letzten Jahren ergriffen haben, wurden im Gefolge nebulöser Informationen formuliert, in denen der Migrant als Gefahr, potenzieller Krimineller oder abzulehnende Person dargestellt wurde. Solche Maßnahmen werden sowohl durch Schwächen in der Gesetzgebung als auch durch internationale Abkommen begünstigt, die die Steuerung der Migrationsströme stillschweigend Diktaturen wie der Türkei oder Militärregimen wie Libyen überlassen. Die “Migrationskrise” – wie sie definiert wurde -, die den europäischen Kontinent in den letzten Jahren heimgesucht hat, hat die Schwierigkeiten und Widersprüche der Union deutlich gemacht, wenn es um die Verabschiedung eindeutiger Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten geht. Meiner Meinung nach bringt sie uns vor allem dazu, über den Begriff “Grenze” nachzudenken und ihn neu zu überdenken, da er nicht mehr nur als territoriale Grenze verstanden wird, sondern im weiteren Sinne als klare Trennung zwischen “uns” und “ihnen”, als Grenze auf dem Weg zum Aufbau wirklich integrativer und inklusiver Gesellschaften. Gibt es ein Gleichgewicht zwischen menschlicher Solidarität und der Verpflichtung der Staaten, ihre Grenzen zu schützen? Angesichts des unermesslichen Leids und der Müdigkeit der Menschen, die sich auf eine solche Reise begeben, besteht für die Staaten die Pflicht, ihnen eine Aufnahme zu gewähren?[4]
Einerseits ist der Weltflüchtlingstag zweifellos eine bedeutende Errungenschaft, das Ergebnis der kollektiven Fähigkeit und Stärke all jener, die gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Eine Handlung, die außergewöhnlichen Mut und große Anstrengungen erfordert; die Fähigkeit, sich dem eigenen Schicksal zu stellen, ist eine Eigenschaft der Mutigsten. Das Verdienst der oben genannten Genfer Konvention, die auf dem Grundsatz der Nichtzurückweisung (non-refoulement) [5]beruht, bestand gerade darin, ein gemeinsames internationales Konzept für eine Institution zu schaffen, die zuvor auf staatlicher Ebene geregelt war. In diesem Sinne war die Erwartung groß, dass die im Entstehen begriffene EU auch im Bereich der Aufnahme und des Asyls eine proaktive Rolle spielen würde: Die Idee eines freien Raums ohne Binnengrenzen mit einem einheitlichen Asylkonzept hat langfristig zur Einführung gemeinsamer Standards für alle Bereiche des Asylantrags-, Bewertungs- und Ausstellungsverfahrens sowie für die Aufnahme, Integration, Bearbeitung und Verwaltung von politisch motivierten Migranten geführt. Zum Zeitpunkt der Übertragung der Zuständigkeit für den Asylbereich auf die EU waren die Mitgliedstaaten jedoch bereits durch völkerrechtliche Verpflichtungen gebunden und unterschieden sich in dieser Frage auf nationaler Ebene erheblich. Das europäische Recht hat zwar die Kodifizierung eines bereits bestehenden Rechtsbestands ermöglicht, gleichzeitig aber auch die nationalen Unterschiede verschärft. Auf normativer Ebene hat die EU deutliche Fortschritte erzielt: Nach dem Schlüsselprinzip der loyalen Zusammenarbeit hat sie sich bemüht, den Mitgliedstaaten ein gemeinsames Instrumentarium an die Hand zu geben, mit dem sie ihren täglichen und operativen Bedürfnissen gerecht werden können (Einführung eines einheitlichen Verfahrens zur Prüfung von Anträgen, gemeinsame Datenbank mit Informationen über alle Herkunftsländer von Asylbewerbern, Schaffung einer einzigen gemeinsamen Modalität zur Lösung spezifischer Aufnahmeprobleme)[6].
Ungleichheit zwischen den Geschlechtern in der Beschäftigung in Europa
Ich möchte mich hier jedoch nicht auf den rechtlichen Kontext konzentrieren, da ich der Meinung bin, dass dieser oft keine umfassende Auslegung von Flüchtlings- und Asylfragen bietet. Blickt man über die internationalen Verträge und Erklärungen hinaus, so stellt man fest, dass sich die europäische Antwort oft als unzureichend erwiesen hat, da sie auf die zunehmenden Migrationsströme mit einer Dialektik reagierte, die hauptsächlich mit den Begriffen Angst und Sicherheit zusammenhängt. Die Begriffe “Asyl” oder “Flüchtling” haben sich immer weiter von den Idealen der Solidarität und des Willkommens entfernt und sich dem persönlichen Schutz angenähert. Der vorherrschende Ansatz der Begrenzung der Ankünfte ist ein Beispiel dafür, wie ein Bereich, der nur von Entscheidungen aus humanitären und ethischen Gründen beherrscht werden sollte, zum Vorrecht der Politik und fehlgeleiteter Migrationspraktiken geworden ist, die fortwährend die Menschenrechte verletzen und zum Tod von Tausenden von Menschen führen. In dem Bestreben, die Anwesenheit von Ausländern in ihrem Land zu regeln und zu verringern, sind die einzelnen Staaten zunehmend dazu übergegangen, die europäischen Rechtsnormen zugunsten ihrer eigenen, oft sehr viel restriktiveren nationalen Gesetze zu reduzieren[7] – die nationalen Verfahren variieren nämlich auch je nach Herkunftsland der Flüchtlinge und deren Beziehung zum Aufnahmeland (Schweden nimmt beispielsweise 80 % der irakischen Flüchtlinge auf, während Großbritannien zur Zeit der Union nur 13 % aufnimmt)[8]. Die Unfähigkeit, kohärente und koordinierte Maßnahmen festzulegen, hat die nationalen Regierungen dazu veranlasst, die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern wieder aufzunehmen, um die Migrationsströme einzudämmen: Vorreiter dieser neuen Strategie war die Türkei[9], die zum Schlüsselland bei der Eindämmung des Exodus syrischer Bürger zu den griechischen Inseln wurde. Der deutliche Rückgang der Ankünfte hat das Land zu einem Referenzmodell für die Beziehungen zu den Herkunfts- und Transitländern der zentralen Mittelmeerroute, insbesondere zu Niger und Libyen, gemacht[10]. Auch im Hinblick auf die Arbeit der NRO scheint der vorherrschende Ansatz darin zu bestehen, ihre Arbeit zu begrenzen, anstatt sie als eine Ressource zu betrachten, auf die man sich verlassen kann. Obwohl die Europäische Kommission im September 2020 zu einer stärkeren Koordinierung und Unterstützung durch die Mitgliedstaaten aufrief, wurden die Such- und Rettungsmaßnahmen weiterhin durch Verwaltungs- oder Strafverfahren und Obstruktionspolitik behindert, und es wurden keine zusätzlichen Schiffe oder Ressourcen speziell für Rettungsmaßnahmen entlang der wichtigsten Migrationsrouten eingesetzt. Die Ausbreitung der Pandemie und die sich daraus ergebenden restriktiven Maßnahmen haben die Entsendung von Schiffen weiter behindert, wenn nicht gar unmöglich gemacht[11]. Die Gesamtsituation ist nach wie vor sehr besorgniserregend und äußerst bedauerlich: Allein im Jahr 2020 wurden auf der zentralen Mittelmeerroute mehr als 2600 Todesfälle verzeichnet: Der schrittweise Rückzug von Schiffen aus dem Mittelmeer, die zunehmenden Hindernisse für die Rettungsaktivitäten der NRO, die Entscheidungen, die Ausschiffung zu verzögern, und die Nichtzuweisung sicherer Häfen haben die Integrität und Effizienz des Rettungssystems eindeutig in Frage gestellt.
Wir erleben, um Don Luigi Ciotti zu zitieren, ein regelrechtes Ausbluten der Menschlichkeit, bedauerliche Taten, mit denen Europa – die Wiege der Menschenrechte und der Demokratie – eines Tages fertig werden muss[12]. Die unmittelbare Aufgabe Europas muss es sein, Menschen in Not zu schützen und dabei ein Bündel kohärenter Maßnahmen und Politiken als nützliches Instrument zur Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen und ethischen Pflichten einzusetzen. Nur wenn die Union nach den Grundsätzen der Solidarität und der gemeinsamen Verantwortung arbeitet, kann sie auch weiterhin ein solider Zufluchtsort für diejenigen sein, die Verfolgung fürchten, und ein attraktives Ziel für talentierte und unternehmungslustige Arbeitnehmer, Studenten und Forschert[13]. Damit diese internationale Verantwortung wirksam wahrgenommen werden kann, muss zunächst die Dialektik geändert werden, mit der wir die Welt lesen: Der Einwanderer ist nicht der Feind, sondern das Opfer. Wenn es stimmt, dass es in der Geschichte der Menschheit schon immer Migrationsbewegungen gegeben hat, dann ist es auch wahr, dass die Spitzenwerte der letzten Jahre auf ein politisches und wirtschaftliches System zurückzuführen sind, das zermürbende Ungleichheiten, die Ausbeutung ganzer Regionen der Erde und Kriege um die ausschließliche Aneignung von Rohstoffen hervorgebracht hat und dadurch Millionen von Menschen zur Flucht gezwungen hat. Was eingedämmt werden muss, ist die Logik des Profits, die einem zutiefst ungerechten wirtschaftlichen und politischen System stillschweigend zugrunde liegt. Die durch die Umweltzerstörung, die Ausbeutung lokaler Ressourcen und die verheerenden Auswirkungen der globalen Erwärmung ausgelösten Zwangsmigrationen sind offensichtliche Formen der Menschenrechtsverletzung und der Zentralisierung von Macht. Diese Aspekte sind nicht nur eng miteinander verknüpft, sondern fördern auch ein Entwicklungsmodell, das in gefährlicher Weise die ökologischen Grenzen des Planeten sowie die Grenzen der menschlichen und sozialen Gerechtigkeit verletzt[14]. Man denke nur an das Phänomen, das leider als “Water Grabbing” bekannt ist und durch das mächtige wirtschaftliche und politische Akteure wertvolle Wasserressourcen kontrollieren oder zu ihrem eigenen Vorteil umleiten, indem sie sie lokalen Gemeinschaften oder ganzen Nationen wegnehmen, deren Lebensunterhalt auf eben diesen geplünderten Ökosystemen beruht; derzeit haben eine Milliarde Menschen auf der Welt keinen Zugang zu Trinkwasser, während 70 % der Erdoberfläche von Wüstenbildung bedroht sind. Ebenso wichtig sind die Auswirkungen der Agrar- und Ernährungsindustrie in Bezug auf die Ausbeutung der Wasserressourcen und die Landnahme in der kleinbäuerlichen Landwirtschaft. Konflikte um natürliche Ressourcen und wertvolle Mineralien in der Zentralafrikanischen Republik, der Demokratischen Republik Kongo oder um Öl in Nigeria und im Südsudan sind für die größten Migrationswellen in der Region verantwortlich[15].Darüber hinaus sind Konflikte um natürliche Ressourcen und wertvolle Mineralien in der Zentralafrikanischen Republik, der Demokratischen Republik Kongo oder um Öl in Nigeria und im Südsudan für die größten Migrationswellen in der Region verantwortlich.
Den Preis für diese untergeordneten Machtverhältnisse und die daraus resultierende Schädigung des Ökosystems zahlen eindeutig die ärmsten Bevölkerungsgruppen, deren Überleben enger mit den kostenlosen Leistungen der Natur verknüpft ist und die stärker von Anfälligkeit, Entbehrung und Ungleichheit betroffen sind. Diese Logik zeigt deutlich, dass die wichtigsten strukturellen Krisen der Neuzeit, allen voran die Migration, das historische Produkt höchst ungleicher und ungerechter Produktions-, Konsum- und Machtverhältnisse sind; Dynamiken, auf die die Staaten mit einer Politik reagieren, die vor allem als nachträgliche und nicht als präventive Antwort verstanden werden kann und die einen unmenschlichen Krieg gegen diejenigen, die vor Kriegen oder unzumutbaren Lebensbedingungen fliehen, nur erleichtert. Mauern, Stacheldraht und befestigte Grenzen sind nicht nur äußerst unmenschlich, sondern vor allem nutzlos: Es gilt, Migration aus einer globalen Perspektive zu betrachten und zu analysieren, um Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten, soziale und klimatische Ungleichgewichte wirklich abzubauen und sicherzustellen, dass jeder Mensch auf jedem Breitengrad und in jedem Teil der Welt ein freies und würdiges Leben führen kann.
Von Davide Clemente auf Deutsch übersetzt
[1] https://www.iltascabile.com/societa/viaggio-migrante/
[2] https://legale.savethechildren.it/diritti-oltre-frontiera-riflessioni-tema-migrazioni-accoglienza-integrazione-stati-nazionali-unione-europea/
[3] https://rm.coe.int/una-richiesta-di-aiuto-per-i-diritti-umani-il-crescente-divario-nella-/1680a1dd0f
[4] https://legale.savethechildren.it/diritti-oltre-frontiera-riflessioni-tema-migrazioni-accoglienza-integrazione-stati-nazionali-unione-europea/
[5] Grundsatz der „Nichtzurückweisung“: Gemäß Artikel 33 kann ein Flüchtling weder an der Einreise gehindert noch abgeschoben, ausgewiesen oder in Gebiete überstellt werden, in denen sein Leben oder seine Freiheit bedroht wären
[6] https://www.assemblea.emr.it/europedirect/pace-e-diritti/archivio/i-diritti-umani-e-leuropa/2008/diritto-dasilo-come-funziona-nellue
[7] Denken Sie an das “Asylpaket”, das 2015 in Deutschland eingeführt wurde und für die Verschlechterung der Situation von Asylbewerbern auf nationaler Ebene verantwortlich ist: Länder wie Albanien, Montenegro und Kosovo wurden in die Liste der “sicheren Länder” aufgenommen, was dazu führte, dass Personen aus diesen Ländern keinen internationalen Schutz beantragen konnten; es wurden Beschränkungen für direkte Geldtransfers an Asylbewerber eingeführt und Aufnahmeplätze weiter reduziert. Auch 2019 hat Frankreich die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern stark eingeschränkt, weitere Beschränkungen für die Verlängerung von Visa verhängt und die Räumung von Migrantenlagern in Paris angeordnet.
[8] Ibid.
[9] Die Türkei hat zugesagt, rund drei Millionen syrischen Staatsbürgern Aufnahme und Schutz zu gewähren, wenn die EU-Mitgliedstaaten im Gegenzug umfangreiche Mittel bereitstellen und die Verhandlungen über das Abkommen zur Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger freigeben.
[10] http://documenti.camera.it/leg18/dossier/pdf/AT029.pdf
[11] http://documenti.camera.it/leg18/dossier/pdf/AT029.pdf
[12] https://www.libera.it/schede-666-immigrati_e_accoglienza_non_e_questione_di_sicurezza_o_di_ordine_pubblico
[13] https://unipd-centrodirittiumani.it/it/schede/I-presupposti-per-la-creazione-del-Sistema-Comune-Europeo-di-Asilo/237#:~:text=Sebbene%20i%20trattati%20sull’Unione,28%2D38).
[14] https://www.canaleenergia.com/rubriche/scenari-dati-di-mercato-indagini-del-settoredossier-e-report/nellera-del-capitalocene-le-migrazioni-sono-frutto-del-cambiamento-climatico-di-origine-antropica/
[15] Ibid.