Migration und Flüchtlinge: Widersprüche in der Europäischen Union

Die Migration ist eines der großen ungeklärten Themen in der EU. Das Vorgehen der EU ist nicht immer mit ihren Grundsätzen im Einklang.

Der 20. Juni ist der Weltflüchtlingstag, der ursprünglich von den Vereinten Nationen eingeführt wurde, um an die Genfer Konvention von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge zu erinnern. Zwischen den Nachrichtenberichten und den offiziellen Reden der Politiker zum Thema, stieß ich zufällig auf das Gedicht “Nota di Geografia” von Erri De Luca, das ich nicht kannte, das mich aber sofort beeindruckte, insbesondere dieser Abschnitt:

“weniger Leben berühren Italien als die, die an Bord kamen (…) und doch ist Italien ein offenes Wort, voller Luft”.

 

Es sind nur wenige Zeilen, aber sie sind so intensiv und bedeutungsvoll, dass sie mich unbewusst zu einer bittersüßen Reflexion über das Konzept des Empfangs an sich geführt haben. Wir leben in einer Zeit der Migration, in der jede Migration eine Geschichte für sich ist, denn sie hat ihren Ursprung in Kriegen und Verfolgung, wachsender sozialer Ungleichheit, der Suche nach Arbeit, der Wiedervereinigung von Familien, Studium und Forschung. Nach den Worten des Anthropologen Giulio Angioni ist der Mensch ein “Wandertier”, und als solches ist die Neigung zur Mobilität eine der wichtigsten Konstanten der Menschheit im Laufe der Jahrtausende, von den großen Imperien der Vergangenheit bis zur modernen Globalisierung. Die Reise hat dazu beigetragen, dass sich auch entfernte Kulturen begegnen, sich kennen lernen und in ihrer unglaublichen Vielfalt miteinander verkehren konnten[1] Seit Mitte des neunzehnten Jahrhunderts und während des gesamten zwanzigsten Jahrhunderts haben sich die Migrationserfahrungen ständig verändert, und zwar zwischen kurz- und langfristigen Projekten, einzelnen Personen und ganzen Familien. Gleichzeitig hat die Migration von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Vergleich zur Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg neue Dimensionen angenommen: Aufgrund ethnischer Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent, des Arabischen Frühlings im Mittelmeerraum und des Krieges in Syrien wurden ganze Völker auf tragische Weise zur Flucht gezwungen, auf der Suche nach einer neuen Heimat, nach Rettung und besseren Lebensbedingungen[2].

Migrations _ mediterranean

Der Schutz und die Aufnahme von Ausländern scheint nicht nur in unserem menschlichen Wesen, sondern auch in unserer europäischen und mediterranen Zivilisation selbst Tradition zu haben. Doch die traurige Erkenntnis, die sich in den Nachrichten immer wieder bestätigt, ist, dass Europa zunehmend die Erinnerung an seine Vergangenheit der großen überseeischen Migrationen verliert[3]. Viele Maßnahmen, die die EU-Länder in den letzten Jahren ergriffen haben, wurden im Gefolge nebulöser Informationen formuliert, in denen der Migrant als Gefahr, potenzieller Krimineller oder abzulehnende Person dargestellt wurde. Solche Maßnahmen werden sowohl durch Schwächen in der Gesetzgebung als auch durch internationale Abkommen begünstigt, die die Steuerung der Migrationsströme stillschweigend Diktaturen wie der Türkei oder Militärregimen wie Libyen überlassen. Die “Migrationskrise” – wie sie definiert wurde -, die den europäischen Kontinent in den letzten Jahren heimgesucht hat, hat die Schwierigkeiten und Widersprüche der Union deutlich gemacht, wenn es um die Verabschiedung eindeutiger Maßnahmen zwischen den Mitgliedstaaten geht. Meiner Meinung nach bringt sie uns vor allem dazu, über den Begriff “Grenze” nachzudenken und ihn neu zu überdenken, da er nicht mehr nur als territoriale Grenze verstanden wird, sondern im weiteren Sinne als klare Trennung zwischen “uns” und “ihnen”, als Grenze auf dem Weg zum Aufbau wirklich integrativer und inklusiver Gesellschaften. Gibt es ein Gleichgewicht zwischen menschlicher Solidarität und der Verpflichtung der Staaten, ihre Grenzen zu schützen? Angesichts des unermesslichen Leids und der Müdigkeit der Menschen, die sich auf eine solche Reise begeben, besteht für die Staaten die Pflicht, ihnen eine Aufnahme zu gewähren?[4]

 

Einerseits ist der Weltflüchtlingstag zweifellos eine bedeutende Errungenschaft, das Ergebnis der kollektiven Fähigkeit und Stärke all jener, die gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Eine Handlung, die außergewöhnlichen Mut und große Anstrengungen erfordert; die Fähigkeit, sich dem eigenen Schicksal zu stellen, ist eine Eigenschaft der Mutigsten. Das Verdienst der oben genannten Genfer Konvention, die auf dem Grundsatz der Nichtzurückweisung (non-refoulement) [5]beruht, bestand gerade darin, ein gemeinsames internationales Konzept für eine Institution zu schaffen, die zuvor auf staatlicher Ebene geregelt war. In diesem Sinne war die Erwartung groß, dass die im Entstehen begriffene EU auch im Bereich der Aufnahme und des Asyls eine proaktive Rolle spielen würde: Die Idee eines freien Raums ohne Binnengrenzen mit einem einheitlichen Asylkonzept hat langfristig zur Einführung gemeinsamer Standards für alle Bereiche des Asylantrags-, Bewertungs- und Ausstellungsverfahrens sowie für die Aufnahme, Integration, Bearbeitung und Verwaltung von politisch motivierten Migranten geführt. Zum Zeitpunkt der Übertragung der Zuständigkeit für den Asylbereich auf die EU waren die Mitgliedstaaten jedoch bereits durch völkerrechtliche Verpflichtungen gebunden und unterschieden sich in dieser Frage auf nationaler Ebene erheblich. Das europäische Recht hat zwar die Kodifizierung eines bereits bestehenden Rechtsbestands ermöglicht, gleichzeitig aber auch die nationalen Unterschiede verschärft. Auf normativer Ebene hat die EU deutliche Fortschritte erzielt: Nach dem Schlüsselprinzip der loyalen Zusammenarbeit hat sie sich bemüht, den Mitgliedstaaten ein gemeinsames Instrumentarium an die Hand zu geben, mit dem sie ihren täglichen und operativen Bedürfnissen gerecht werden können (Einführung eines einheitlichen Verfahrens zur Prüfung von Anträgen, gemeinsame Datenbank mit Informationen über alle Herkunftsländer von Asylbewerbern, Schaffung einer einzigen gemeinsamen Modalität zur Lösung spezifischer Aufnahmeprobleme)[6].

Ich möchte mich hier jedoch nicht auf den rechtlichen Kontext konzentrieren, da ich der Meinung bin, dass dieser oft keine umfassende Auslegung von Flüchtlings- und Asylfragen bietet. Blickt man über die internationalen Verträge und Erklärungen hinaus, so stellt man fest, dass sich die europäische Antwort oft als unzureichend erwiesen hat, da sie auf die zunehmenden Migrationsströme mit einer Dialektik reagierte, die hauptsächlich mit den Begriffen Angst und Sicherheit zusammenhängt. Die Begriffe “Asyl” oder “Flüchtling” haben sich immer weiter von den Idealen der Solidarität und des Willkommens entfernt und sich dem persönlichen Schutz angenähert. Der vorherrschende Ansatz der Begrenzung der Ankünfte ist ein Beispiel dafür, wie ein Bereich, der nur von Entscheidungen aus humanitären und ethischen Gründen beherrscht werden sollte, zum Vorrecht der Politik und fehlgeleiteter Migrationspraktiken geworden ist, die fortwährend die Menschenrechte verletzen und zum Tod von Tausenden von Menschen führen. In dem Bestreben, die Anwesenheit von Ausländern in ihrem Land zu regeln und zu verringern, sind die einzelnen Staaten zunehmend dazu übergegangen, die europäischen Rechtsnormen zugunsten ihrer eigenen, oft sehr viel restriktiveren nationalen Gesetze zu reduzieren[7] – die nationalen Verfahren variieren nämlich auch je nach Herkunftsland der Flüchtlinge und deren Beziehung zum Aufnahmeland (Schweden nimmt beispielsweise 80 % der irakischen Flüchtlinge auf, während Großbritannien zur Zeit der Union nur 13 % aufnimmt)[8]. Die Unfähigkeit, kohärente und koordinierte Maßnahmen festzulegen, hat die nationalen Regierungen dazu veranlasst, die Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und Transitländern wieder aufzunehmen, um die Migrationsströme einzudämmen: Vorreiter dieser neuen Strategie war die Türkei[9], die zum Schlüsselland bei der Eindämmung des Exodus syrischer Bürger zu den griechischen Inseln wurde. Der deutliche Rückgang der Ankünfte hat das Land zu einem Referenzmodell für die Beziehungen zu den Herkunfts- und Transitländern der zentralen Mittelmeerroute, insbesondere zu Niger und Libyen, gemacht[10]. Auch im Hinblick auf die Arbeit der NRO scheint der vorherrschende Ansatz darin zu bestehen, ihre Arbeit zu begrenzen, anstatt sie als eine Ressource zu betrachten, auf die man sich verlassen kann. Obwohl die Europäische Kommission im September 2020 zu einer stärkeren Koordinierung und Unterstützung durch die Mitgliedstaaten aufrief, wurden die Such- und Rettungsmaßnahmen weiterhin durch Verwaltungs- oder Strafverfahren und Obstruktionspolitik behindert, und es wurden keine zusätzlichen Schiffe oder Ressourcen speziell für Rettungsmaßnahmen entlang der wichtigsten Migrationsrouten eingesetzt. Die Ausbreitung der Pandemie und die sich daraus ergebenden restriktiven Maßnahmen haben die Entsendung von Schiffen weiter behindert, wenn nicht gar unmöglich gemacht[11]. Die Gesamtsituation ist nach wie vor sehr besorgniserregend und äußerst bedauerlich: Allein im Jahr 2020 wurden auf der zentralen Mittelmeerroute mehr als 2600 Todesfälle verzeichnet: Der schrittweise Rückzug von Schiffen aus dem Mittelmeer, die zunehmenden Hindernisse für die Rettungsaktivitäten der NRO, die Entscheidungen, die Ausschiffung zu verzögern, und die Nichtzuweisung sicherer Häfen haben die Integrität und Effizienz des Rettungssystems eindeutig in Frage gestellt.

Migrations in refugee camps

Wir erleben, um Don Luigi Ciotti zu zitieren, ein regelrechtes Ausbluten der Menschlichkeit, bedauerliche Taten, mit denen Europa – die Wiege der Menschenrechte und der Demokratie – eines Tages fertig werden muss[12]. Die unmittelbare Aufgabe Europas muss es sein, Menschen in Not zu schützen und dabei ein Bündel kohärenter Maßnahmen und Politiken als nützliches Instrument zur Erfüllung seiner internationalen Verpflichtungen und ethischen Pflichten einzusetzen. Nur wenn die Union nach den Grundsätzen der Solidarität und der gemeinsamen Verantwortung arbeitet, kann sie auch weiterhin ein solider Zufluchtsort für diejenigen sein, die Verfolgung fürchten, und ein attraktives Ziel für talentierte und unternehmungslustige Arbeitnehmer, Studenten und Forschert[13]. Damit diese internationale Verantwortung wirksam wahrgenommen werden kann, muss zunächst die Dialektik geändert werden, mit der wir die Welt lesen: Der Einwanderer ist nicht der Feind, sondern das Opfer. Wenn es stimmt, dass es in der Geschichte der Menschheit schon immer Migrationsbewegungen gegeben hat, dann ist es auch wahr, dass die Spitzenwerte der letzten Jahre auf ein politisches und wirtschaftliches System zurückzuführen sind, das zermürbende Ungleichheiten, die Ausbeutung ganzer Regionen der Erde und Kriege um die ausschließliche Aneignung von Rohstoffen hervorgebracht hat und dadurch Millionen von Menschen zur Flucht gezwungen hat. Was eingedämmt werden muss, ist die Logik des Profits, die einem zutiefst ungerechten wirtschaftlichen und politischen System stillschweigend zugrunde liegt. Die durch die Umweltzerstörung, die Ausbeutung lokaler Ressourcen und die verheerenden Auswirkungen der globalen Erwärmung ausgelösten Zwangsmigrationen sind offensichtliche Formen der Menschenrechtsverletzung und der Zentralisierung von Macht. Diese Aspekte sind nicht nur eng miteinander verknüpft, sondern fördern auch ein Entwicklungsmodell, das in gefährlicher Weise die ökologischen Grenzen des Planeten sowie die Grenzen der menschlichen und sozialen Gerechtigkeit verletzt[14]. Man denke nur an das Phänomen, das leider als “Water Grabbing” bekannt ist und durch das mächtige wirtschaftliche und politische Akteure wertvolle Wasserressourcen kontrollieren oder zu ihrem eigenen Vorteil umleiten, indem sie sie lokalen Gemeinschaften oder ganzen Nationen wegnehmen, deren Lebensunterhalt auf eben diesen geplünderten Ökosystemen beruht; derzeit haben eine Milliarde Menschen auf der Welt keinen Zugang zu Trinkwasser, während 70 % der Erdoberfläche von Wüstenbildung bedroht sind. Ebenso wichtig sind die Auswirkungen der Agrar- und Ernährungsindustrie in Bezug auf die Ausbeutung der Wasserressourcen und die Landnahme in der kleinbäuerlichen Landwirtschaft. Konflikte um natürliche Ressourcen und wertvolle Mineralien in der Zentralafrikanischen Republik, der Demokratischen Republik Kongo oder um Öl in Nigeria und im Südsudan sind für die größten Migrationswellen in der Region verantwortlich[15].Darüber hinaus sind Konflikte um natürliche Ressourcen und wertvolle Mineralien in der Zentralafrikanischen Republik, der Demokratischen Republik Kongo oder um Öl in Nigeria und im Südsudan für die größten Migrationswellen in der Region verantwortlich.

Den Preis für diese untergeordneten Machtverhältnisse und die daraus resultierende Schädigung des Ökosystems zahlen eindeutig die ärmsten Bevölkerungsgruppen, deren Überleben enger mit den kostenlosen Leistungen der Natur verknüpft ist und die stärker von Anfälligkeit, Entbehrung und Ungleichheit betroffen sind. Diese Logik zeigt deutlich, dass die wichtigsten strukturellen Krisen der Neuzeit, allen voran die Migration, das historische Produkt höchst ungleicher und ungerechter Produktions-, Konsum- und Machtverhältnisse sind; Dynamiken, auf die die Staaten mit einer Politik reagieren, die vor allem als nachträgliche und nicht als präventive Antwort verstanden werden kann und die einen unmenschlichen Krieg gegen diejenigen, die vor Kriegen oder unzumutbaren Lebensbedingungen fliehen, nur erleichtert. Mauern, Stacheldraht und befestigte Grenzen sind nicht nur äußerst unmenschlich, sondern vor allem nutzlos: Es gilt, Migration aus einer globalen Perspektive zu betrachten und zu analysieren, um Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten, soziale und klimatische Ungleichgewichte wirklich abzubauen und sicherzustellen, dass jeder Mensch auf jedem Breitengrad und in jedem Teil der Welt ein freies und würdiges Leben führen kann.

 

Antonella Iavazzo

Von Davide Clemente auf Deutsch übersetzt

[1] https://www.iltascabile.com/societa/viaggio-migrante/

[2] https://legale.savethechildren.it/diritti-oltre-frontiera-riflessioni-tema-migrazioni-accoglienza-integrazione-stati-nazionali-unione-europea/

[3] https://rm.coe.int/una-richiesta-di-aiuto-per-i-diritti-umani-il-crescente-divario-nella-/1680a1dd0f

[4] https://legale.savethechildren.it/diritti-oltre-frontiera-riflessioni-tema-migrazioni-accoglienza-integrazione-stati-nazionali-unione-europea/

[5] Grundsatz der „Nichtzurückweisung“: Gemäß Artikel 33 kann ein Flüchtling weder an der Einreise gehindert noch abgeschoben, ausgewiesen oder in Gebiete überstellt werden, in denen sein Leben oder seine Freiheit bedroht wären

[6] https://www.assemblea.emr.it/europedirect/pace-e-diritti/archivio/i-diritti-umani-e-leuropa/2008/diritto-dasilo-come-funziona-nellue

[7] Denken Sie an das “Asylpaket”, das 2015 in Deutschland eingeführt wurde und für die Verschlechterung der Situation von Asylbewerbern auf nationaler Ebene verantwortlich ist: Länder wie Albanien, Montenegro und Kosovo wurden in die Liste der “sicheren Länder” aufgenommen, was dazu führte, dass Personen aus diesen Ländern keinen internationalen Schutz beantragen konnten; es wurden Beschränkungen für direkte Geldtransfers an Asylbewerber eingeführt und Aufnahmeplätze weiter reduziert. Auch 2019 hat Frankreich die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern stark eingeschränkt, weitere Beschränkungen für die Verlängerung von Visa verhängt und die Räumung von Migrantenlagern in Paris angeordnet.

[8] Ibid.

[9] Die Türkei hat zugesagt, rund drei Millionen syrischen Staatsbürgern Aufnahme und Schutz zu gewähren, wenn die EU-Mitgliedstaaten im Gegenzug umfangreiche Mittel bereitstellen und die Verhandlungen über das Abkommen zur Visaliberalisierung für türkische Staatsbürger freigeben.

[10] http://documenti.camera.it/leg18/dossier/pdf/AT029.pdf

[11] http://documenti.camera.it/leg18/dossier/pdf/AT029.pdf

[12] https://www.libera.it/schede-666-immigrati_e_accoglienza_non_e_questione_di_sicurezza_o_di_ordine_pubblico

[13] https://unipd-centrodirittiumani.it/it/schede/I-presupposti-per-la-creazione-del-Sistema-Comune-Europeo-di-Asilo/237#:~:text=Sebbene%20i%20trattati%20sull’Unione,28%2D38).

[14] https://www.canaleenergia.com/rubriche/scenari-dati-di-mercato-indagini-del-settoredossier-e-report/nellera-del-capitalocene-le-migrazioni-sono-frutto-del-cambiamento-climatico-di-origine-antropica/

[15] Ibid.

CAI: Cina e UE trovano terreno comune su un accordo per gli investimenti

Il fuso orario differente e l’emergenza epidemiologica ancora in corso a livello globale non hanno impedito la firma di un accordo considerato di importanza epocale per i rapporti economici tra Cina e UE. Il 30 dicembre 2020, l’incontro online tra il leader cinese Xi Jinping, la Presidente della Commissione Europea Ursula von der Leyen, la Cancelliera tedesca Angela Merkel ed il Presidente francese Emmanuel Macron, ha ufficialmente scandito la firma del Comprehensive Agreement on Investment (CAI), un accordo bilaterale, ormai in cantiere dal 2013, per gli investimenti tra Cina ed UE che apre il mercato cinese alle imprese dei paesi dell’Eurozona.[1] Dopo negoziazioni durate ben sette anni, sebbene sia ancora necessario lavorare sui dettagli e sull’implementazione dell’accordo, Pechino e Bruxelles sembrerebbero aver finalmente raggiunto un’intesa circa l’ossatura del patto teso ad assicurare maggiore reciprocità ed interdipendenza tra i due blocchi economici.[2] Il condizionale è d’obbligo, nella misura in cui è ancora necessaria l’approvazione del Parlamento Europeo; l’accordo, tuttavia, è stato accolto come un successo da entrambe le parti e giunge in un momento più che opportuno, in tempo utile per la fine del semestre della presidenza tedesca dell’UE, dei 45 anni dalle relazioni diplomatiche Cina-UE e a tre settimane dall’insediamento della nuova amministrazione americana di Joe Biden.[3]

Come riportato in una nota dell’UE, l’accordo in questione ha un grande significato economico, lega le due parti ad una relazione sugli investimenti fondata sui valori e basata sui principi dello sviluppo sostenibile.[4] Tra i comparti-chiave oggetto dell’intesa spiccano il settore dell’automotive, così come quello delle auto elettriche ed ibride, rispetto a cui la potenza asiatica sarebbe intenzionata ad aprirsi con maggiore trasparenza e facilità. Anche la sanità, l’energia e le telecomunicazioni risulterebbero oggetto di una consistente rimozione di ostacoli. Le aziende europee interessate a competere sul mercato cinese potranno farlo autonomamente, senza dover necessariamente accordarsi con un  partner locale (joint venture) e senza obblighi circa il trasferimento di tecnologie.[5] I paesi dell’Eurozona da sempre denunciano le forti restrizioni imposte da Pechino all’ingresso del proprio mercato, soprattutto in termini di obbligo al trasferimento forzato di know-how e tecnologie nei comparti ad alto livello tecnologico per ottenere le necessarie autorizzazioni amministrative dalle autorità cinesi. Ora, grazie all’accordo, questo processo risulta facilitato.[6] La Cina, quindi, in cambio di un progressivo accesso al mercato energetico del vecchio continente, ha assicurato opportunità e condizioni senza precedenti per le controparti europee; rinnovata importanza, inoltre, è stata riconosciuta all’armonizzazione dei contesti normativi relativi soprattutto alla trasparenza, prevedibilità e certezza giuridica delle condizioni di investimento, oltre che alla tutela di standard ambientali.[7] Seguendo questa traiettoria, il CAI potrebbe dunque rappresentare un primo passo verso un accordo di libero scambio più ampio con l’inclusione di impegni futuri, anche nell’ambito degli appalti pubblici.[8] 

Per Pechino, la firma dell’intesa costituisce una conferma delle aperture già consentite a seguito dell’introduzione, nel mese di gennaio dell’anno scorso, della Foreign Investment Law.[9] Nella prospettiva europea, inoltre, l’accordo pone le basi per rafforzare ulteriormente l’interdipendenza economica tra i due attori. Secondo Eurostat, nel 2019 l’UE ha esportato beni per il valore di €198 miliardi in Cina ed importato beni per €362 miliardi, con un commercio bilaterale dal valore di €560 miliardi. Nei primi 10 mesi del 2020, il volume degli scambi UE-Cina si è assestato a €477 miliardi, il 2,2% in più rispetto allo stesso periodo dell’anno precedente.[10] La potenza asiatica , dunque, continua a rappresentare una destinazione essenziale per gli investimenti europei, soprattutto quelli di natura commerciale e di supporto all’azione di mercato, caratterizzati da una forte capacità penetrativa nel mercato estero di riferimento.

Al di là di motivazioni di carattere strettamente economico, l’importanza del CAI affonda anche nel terreno della geopolitica: la firma del patto segue infatti di pochi giorni la conclusione di un altro importante accordo commerciale, il Regional Comprehensive Economic Partnership – siglato tra i paesi dell’Associazione delle Nazioni del Sud-est Asiatico (ASEAN) più Cina, Giappone, Corea del Sud, Australia e Nuova Zelanda.[11] La maggiore influenza commerciale e finanziaria garantita dai due accordi nelle aree regionali di riferimento, ha chiaramente un forte impatto anche sulla geopolitica globale. La distensione dei rapporti che la Cina ha avviato – prima con il blocco ASEAN e poi, nel caso specifico del CAI, con i paesi dell’Eurozona – non solo rimette nuovamente al centro delle dinamiche economiche Pechino, ma ne incrementa soprattutto il peso politico. Un discorso, questo, che acquisisce valenza specialmente in un‘ottica di competizione con gli Stati Uniti;[12] l’amministrazione Biden-Harris ha pubblicamente espresso la propria contrarietà alla conclusione dell’accordo, oltre che reticenza circa le pratiche economiche cinesi, intimando i partner europei a confrontarsi maggiormente circa le preoccupazioni statunitensi[13]. La controversa firma dell’accordo da parte europea sembra dunque rimarcare in modo netto le divergenti vedute con cui UE ed USA si sono approcciati al dossier cinese: Bruxelles, pur rimanendo all’interno di una cornice transatlantica, è ben consapevole di quanto il baricentro della crescita mondiale si sia ormai spostato ad Oriente.[14] La conclusione del CAI, dunque, costituisce per la Cina una vittoria diplomatica importantissima: il Gigante asiatico, pur essendo ritenuto un “rivale sistemico”, rimane per l’UE un partner essenziale, non solo nella lotta al Covid19 e al cambiamento climatico.[15]

Le continue violazioni di Pechino in tema di diritti umani hanno rappresentato uno dei principali ostacoli alla conclusione dell’accordo sugli investimenti. Il Parlamento Europeo, infatti, ha recentemente votato una risoluzione[16] affinché il CAI inducesse ad un maggior rispetto delle convenzioni internazionali contro il lavoro forzato. Chiaro, sin da subito, il riferimento alla minoranza musulmana degli Uiguri nello Xinjiang, concentrata in centri di detenzione e sottoposta a lavori forzati e trattamenti degradanti – sebbene Pechino, dal canto suo, si difenda parlando di “centri di formazione professionale”, utili a combattere la povertà e l’estremismo diffusi nella regione e considerati una delle principali minacce alla stabilità e sicurezza nazionale. In materia, la Cina ha accettato di “compiere sforzi continui e sostenuti” per portare avanti la ratifica delle convenzioni fondamentali dell’Organizzazione Internazionale del Lavoro contro il lavoro forzato ma senza alcun impegno specifico, non è dunque escluso che, in futuro, l’UE possa introdurre nuove sanzioni per le violazioni condotte dal regime in tema.[17] 

Nuova Via della Seta
L'Italia ha aderito al progetto della Nuova Via della Seta senza sentire prima il parere dell'UE Wikimedia Commons Attribution-ShareAlike 3.0 Unported (CC BY-SA 3.0) https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/

Cina e UE …e l’Italia in tutto ció?

Al netto dell’importanza storica dell’accordo, a lasciare perplessi è certamente la posizione dell’Italia, improvvisamente estromessa dal tavolo delle trattative. Nonostante la firma del Memorandum of Understanding del 2019 per aderire alla Nuova Via della Seta – ricordiamo che l’Italia è il primo ed unico paese del G7 a prendere parte alla One Belt One Road (OBOR) – lasciasse ben sperare per un rafforzamento delle relazioni sino-italiane, il ruolo che ad oggi spetta all’Italia è quello di semplice spettatrice dei negoziati, guidati dal format franco-tedesco.[18] Forte l’insoddisfazione italiana che, pur avendo invitato Francia e Germania ad una maggiore trasparenza condividendo le bozze dell’intesa, non ha ottenuto alcun risultato. Soprattutto la presenza di Macron, ha affermato il Sottosegretario degli Esteri Ivan Scalfarotto, è stata giudicata un vero smacco: se la Merkel ha potuto presenziare alla videoconferenza in quanto Presidente di turno del Consiglio dell’UE, la presenza del leader francese, invece, ha infranto il protocollo europeo, scavalcando di fatto gli altri 25 paesi membri. Il CAI sembra così gettare lo spettro del fallimento anche in merito all’accordo sulla Via della Seta concluso nel 2019: “un fallimento – ha affermato Scalfarotto – sia sul piano commerciale che politico. Se la logica italiana alla base della firma era l’auspicio di un aumento dei rapporti commerciali ed economici con la Cina, si può dire che a 18 mesi di distanza il calcolo si sia rivelato quantomeno ottimistico, se non del tutto fallace, privando il nostro paese anche della credibilità necessaria per giocare il ruolo di leader nella negoziazione”.[19] Il timore prevalente è che si stiano delineando nuovi rapporti di forza dai quali l’Italia rischia seriamente di essere estromessa, soprattutto alla luce delle opportunità che potrebbero derivarle dalla partecipazione al CAI – l’automotive, infatti, costituisce il 7% del PIL italiano, così come le aziende leader Enel ed Eni potrebbero avvantaggiarsi non poco della maggiore apertura di Pechino.[20]

Antonella Iavazzo

[1] http://www.xinhuanet.com/english/2020-12/30/c_139630412.htm

[2] http://www.xinhuanet.com/english/2020-12/30/c_139630735.htm

[3] http://www.xinhuanet.com/english/2020-12/30/c_139630412.htm

[4] https://www.ispionline.it/it/pubblicazione/ue-cina-il-super-accordo-sugli-investimenti-28820

[5] https://www.money.it/market-mover-della-settimana-4-8-gennaio-2021

[6] https://www.ilsole24ore.com/art/cresce-sfiducia-le-aziende-europee-cina-allarme-i-contraccolpi-guerra-dazi-ACjg82E

[7] https://www.china-files.com/intesa-cina-ue-su-latteso-accordo-di-investimento-bilaterale/

[8] https://aspeniaonline.it/ue-cina-un-accordo-parziale-e-molte-questioni-geopolitiche-aperte/

[9] La “Foreign Investment Law” è un provvedimento atto a proteggere in misura maggiore gli interessi di investitori stranieri nel territorio cinese. Tra le misure previste, l’accesso delle imprese straniere agli appalti pubblici attraverso concorrenza leale e l’impossibilità di fare ricorso a sanzioni e licenze amministrative per trasferimento di tecnologie. Maggiori info su: http://www.xinhuanet.com/english/2020-01/01/c_138670986.htm

[10] https://www.ilsole24ore.com/art/i-leader-europa-e-cina-collegamento-chiudere-l-accordo-investimenti-ADmIXqAB

[11] https://www.ispionline.it/it/pubblicazione/rcep-il-nuovo-motore-della-crescita-asiatica-28345

[12] Ibid.

[13] https://twitter.com/jakejsullivan/status/1341180109118726144

[14] https://aspeniaonline.it/ue-cina-un-accordo-parziale-e-molte-questioni-geopolitiche-aperte/

[15] https://www.china-files.com/intesa-cina-ue-su-latteso-accordo-di-investimento-bilaterale/

[16] https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/RC-9-2019-0246_IT.html

[17] https://formiche.net/2020/12/accordo-ue-cina-ghiretti/

[18]https://it.insideover.com/economia/ue-cina-via-libera-a-un-accordo-storico-ma-litalia-e-stata-estromessa-dalle-trattative.html

[19] https://formiche.net/2020/12/accordo-ue-cina-italia/

[20] https://it.insideover.com/economia/ue-cina-via-libera-a-un-accordo-storico-ma-litalia-e-stata-estromessa-dalle-trattative.html

La riforma del MES (2018-2021)

Il Consiglio europeo nel dicembre 2018 ha avviato un progetto di riforma del MES per accrescerne le funzioni e conferirgli un ruolo di maggior rilievo per realizzare una maggiore convergenza economica tra gli Stati membri, per aumentare la loro competitività. Con la riforma, il MES acquisisce anche un ruolo fondamentale nel quadro dell’unione bancaria europea. Il dibattito tra i governi dei paesi europei sulla riforma è durato anni, principalmente per il veto opposto dall’Italia dal dicembre 2019. Un accordo è stato infine trovato e il parlamento italiano ha dato il via libera alla riforma il 9 dicembre 2020.

Sulla riforma del Mes sono circolate molte notizie fuorvianti. Alcuni hanno detto che avrebbe permesso di ricapitalizzare le banche tedesche con i soldi degli altri paesi europei, oppure che avrebbe obbligato l’Italia e altri paesi a ristrutturare il proprio debito.  Nessuna di queste affermazioni è vera. Inoltre, questa riforma non modifica nulla per quanto riguarda il prestito MES per spese sanitarie durante la pandemia.

Borghi MES
Borghi e il MES: una storia di incomprensioni

In realtà la riforma del MES prevede:[1]

  • Un nuovo ruolo del MES come prestatore di ultima istanza (backstop)

     al fondo di risoluzione interbancaria (SRF) nel caso di crisi bancarie. Lo SRF è un fondo ancora in fase di costruzione, dovrebbe essere completato entro il 2024 e avere una dotazione di 55 miliardi di euro circa: l’1% dei depositi protetti degli enti creditizi dell’unione bancaria. Esso è finanziato direttamente dal settore bancario e interviene nella risoluzione di banche in dissesto, qualora restino creditori ancora da pagare, esaurite le altre opzioni (bail-in). (vedi l’articolo Unione Bancaria, Per Una Maggiore Solidità per saperne di più). Qualora in una crisi si decidesse di far intervenire lo SRF ed esso non avesse capitale a sufficienza, allora potrebbe prendere risorse in prestito dal MES. Il MES potrà prestare fino a 68 miliardi al fondo di risoluzione interbancaria e il prestito dovrà essere ripagato entro massimo 5 anni.   

L’intervento del fondo di risoluzione interbancaria e del MES sono volti ad evitare che le crisi bancarie acquisiscano dimensioni in grado di mettere a rischio l’intero sistema finanziario dell’Unione e sono uno strumento di gestione comune del rischio. Proteggono le economie dei paesi Europei da possibili crisi, non favoriscono uno Stato a scapito di un altro.

  • Modifiche ai ruoli di controllo delle istituzioni europee in caso di intervento del MES a supporto di uno Stato.

     La Commissione Europea si occuperà principalmente del monitoraggio della coerenza delle misure di politica economica messe in atto dallo Stato e delle valutazioni sulla sostenibilità del debito e sul quadro macroeconomico. Il MES, invece, monitorerà le potenzialità dei paesi membri di finanziarsi sul mercato e i potenziali rischi; oltre a valutare, durante il periodo di intervento il rischio che il paese assistito non sia in grado di ripagare i prestiti ricevuti. [2]

  • Semplificazione dei requisiti di accesso alle linee di credito precauzionali (PCCL). 

Uno Stato che richiede sostegno al MES tramite le linee precauzionali e rispetti i requisiti per la PCCL non dovrà più sottoscrivere il Memorandum of Understanding con Commissione UE e Consiglio Europeo. Sarà sufficiente una lettera d’intenti dello Stato, nella quale si manifesta l’impegno a mantenere le condizioni economiche che gli hanno permesso di accedere alla linea di credito senza condizionalità rafforzate durante il periodo di intervento del MES e in futuro.

  • Modifiche alle clausole di azione collettiva (CACS).

Le CACS sono delle clausole che permettono di approvare una decisione di ristrutturazione del debito, cioè una modifica delle condizioni iniziali del prestito (tassi d’interesse, scadenze, capitale da restituire) per alleggerire la posizione del debitore in difficoltà finanziarie e assicurarsi che il debito sia saldato almeno in parte, in accordo con una maggioranza qualificata dei creditori privati.

 

La riforma istituisce clausole di azione collettiva con approvazione a maggioranza unica, cioè clausole che consentono di prendere una decisione con un’unica deliberazione dei possessori dei titoli di debito per tutte le serie di un dato titolo, senza la necessità di votare per ogni singola serie emessa.

Questo non significa però che la riforma del MES impone la ristrutturazione del debito ai firmatari qualora dovessero richiedere assistenza finanziaria. La ristrutturazione del debito è un evento raro ed estremo, solitamente messo in atto da Paesi prossimi alla bancarotta. Stabilire di ristrutturare anche solo una parte del debito pubblico di un Paese avrebbe effetti drammatici su tutte le emissioni di debito pubblico dello Stato, facendone aumentare moltissimo la rischiosità, e dunque gli interessi richiesti dagli investitori (costo del debito), e facendo crollare il valore di mercato dei titoli. La BCE detiene una quota consistente del debito pubblico italiano, un’ampia quota è detenuta anche da banche, società di assicurazione e altre istituzioni finanziarie. Far svalutare drammaticamente questi titoli di Stato genererebbe una crisi per l’intera Unione Europea, esattamente l’opposto dell’obiettivo per cui il MES è stato istituito.[3] La modifica è stata introdotta per migliorare il processo decisionale in caso di ristrutturazione, riducendo l’incertezza su modalità e tempistiche. Nel caso in cui la ristrutturazione diventi inevitabile, l’assenza di una procedura chiara e definita può incrementarne ulteriormente i costi per tutte le parti coinvolte.

Michele Corio

[1] https://www.lavoce.info/archives/62313/fondo-salva-stati-cosa-ce-e-cosa-no-nella-riforma/

https://www.esm.europa.eu/about-esm/esm-treaty-reform-explainer

[2] http://www.senato.it/service/PDF/PDFServer/BGT/01132368.pdf

[3] https://www.bancaditalia.it/media/fact/2019/mes_riforma/index.html

I programmi di intervento del MES

Il MES ha attualmente a disposizione circa 410 miliardi[1] di euro da erogare ai singoli Stati attraverso vari programmi, che sono risorse prese in prestito sul mercato, utilizzando come garanzia il capitale (704 miliardi). L’istituto può fornire sostegno con differenti modalità:

1. Programmi MES con prestiti in supporto di programmi di aggiustamento macroeconomico

I paesi dell’area euro che necessitano di supporto per finanziare la propria spesa pubblica, perché in difficoltà o impossibilitati a farlo direttamente sul mercato, possono richiedere il supporto dei programmi del MES. Per poter intervenire il MES chiede allo Stato di attuare alcune riforme, stabilite sulla base delle problematiche specifiche del paese, che possono riguardare, ad esempio, la riduzione della spesa pubblica, interventi per rafforzare il sistema bancario, il miglioramento della competitività del paese e interventi che permettano di aumentare la solidità economica e di tornare a crescere negli anni successivi. Le misure sono concordate con la Commissione Europea, la Banca Centrale Europea e, nel caso in cui partecipi all’intervento di sostegno, anche con il Fondo Monetario Internazionale e sono riportate nel cosiddetto “Memorandum of Understanding”. L‘obiettivo principale è risanare la situazione finanziaria del paese per permettergli di saldare i debiti pregressi e tornare a finanziarsi sui mercati autonomamente.
L’intervento di istituzioni esterne nella pianificazione economica del paese in difficoltà è spesso percepito in maniera negativa dall’opinione pubblica, viene visto come un commissariamento o, peggio, come un esproprio da parte di paesi stranieri. Inoltre, queste riforme sono state non di rado oggetto di critiche perché l’austerità e i tagli alla spesa pubblica in fasi di contrazione dell’economia rischiano di accentuare la recessione invece di risolverla. Tuttavia, l’intervento con i programmi del MES ha storicamente avuto effetti positivi nei paesi che ne hanno beneficiato e le riforme concordate con le istituzioni, sebbene abbiano richiesto sacrifici importanti, hanno contribuito a ridurre le inefficienze di spesa e rilanciare la competitività e la crescita con effetti positivi anche sull’occupazione

pre-post programmi MES

Figura 1: Andamento  del PIL reale pro capite  in alcuni dei paesi più colpiti dalla crisi dei debiti sovrani. Spagna, Cipro e Portogallo hanno attivato programmi del MES e avviato le riforme concordate con le istituzioni europee,  dopo anni di recessione hanno avuto una ripartenza economica sostenuta  e tassi di crescita del PIL elevati. L’Italia, che non ha richiesto l’intervento del MES, dopo la recessione ha avuto una debole ripresa.  La Grecia ha subito una crisi drammatica e ha aderito a diversi programmi di sostegno economico sia del Fondo Monetario Internazionale sia dell’Unione Europea. Il PIL greco è diminuito del 30% circa tra il 2008 e il 2016, negli  ultimi anni, tuttavia,  ci sono stati  significativi segnali di ripresa e la Grecia ha potuto ricominciare a finanziarsi emettendo titoli di debito sul mercato.[2]

tasso disoccupazione pre-post programmi MESrate trend

Figura 2: Andamento del tasso di disoccupazione in Grecia, Spagna, Italia, Cipro e Portogallo tra il 2010 e il 2019.[3]

E’ doveroso ricordare, poi, che è proprio in virtú della partecipazione del MES e delle istituzioni europee alla pianificazione delle riforme che gli Stati membri si assicurano che le risorse prestate siano indirizzate effettivamente a risolvere le vulnerabilità identificate all’approvazione del piano.

Inoltre la presenza di condizionalità garantisce anche ai creditori del MES che l’istituzione impieghi il capitale in maniera sicura e non abbia problemi in futuro a ripagare i prestiti ricevuti. Questo meccanismo permette al MES di finanziarsi ad un tasso d’interesse basso sui mercati e di prestare denaro a paesi in difficoltà a tassi molto inferiori rispetto a quelli che potrebbero ottenere nei mercati.

risparmi con programmi MES

Figura 3: Risparmio in miliardi e in % rispetto al PIL ottenuto finanziandosi con i programmi del MES invece che emettendo debito direttamente sul Mercato. Fonte: https://www.esm.europa.eu/assistance/lending-toolkit

 Inoltre, la restituzione del capitale ricevuto in prestito dal beneficiario inizia solamente dopo che sono trascorsi diversi anni dal prestito. Ad esempio, Cipro inizierà a ripagare il prestito ricevuto nel corso della crisi del debito sovrano del 2012 nel 2025 e finora ha solamente pagato una quota annuale di interessi.[4]

I programmi del MES possono riguardare prestiti a Stati in crisi per finanziare le riforme e risollevare la situazione economica, interventi per ricapitalizzare le banche o altre istituzioni finanziarie o, indirettamente, l’acquisto di titoli emessi dallo Stato in difficoltà. I prestiti erogati con i programmi del MES hanno generalmente una seniority maggiore rispetto alle altre emissioni di debito pubblico. Ciò significa che lo Stato beneficiario dei prestiti si occuperà di ripagare prima il MES e dopo gli altri creditori. Questo può contribuire ad aumentare il costo che lo Stato in difficoltà deve sostenere per finanziarsi sul mercato, perché gli altri investitori saranno più esposti al rischio di non ricevere indietro il denaro prestato, specialmente se i prestiti del MES sono di ammontare molto elevato. Allo stesso tempo, tuttavia, Paesi che richiedono ingenti risorse al MES hanno probabilmente già perso la possibilità di finanziarsi sul mercato perché non sono più in grado di trovare investitori disposti ad acquistare un debito così rischioso o perché lo Stato non è in grado di pagare il prezzo che questi investitori richiedono per sostenere tale rischio. L’impatto negativo della seniority può essere ammorbidito dal fatto che i prestiti con i programmi del MES hanno scadenze molto lunghe.

Invece, per i Paesi che possono ancora finanziarsi sui mercati, è importante ricordare che la Banca Centrale Europea (BCE) può acquistare titoli di debito di un paese dell’eurozona, ma solo fino ad un ammontare massimo[5]. Gli acquisti della BCE contribuiscono a ridurre il costo del debito per il paese. In situazioni di particolare instabilità finanziaria, uno Stato che ha richiesto l’attivazione dei programmi del MES di aggiustamento macroeconomico o la linea di credito precauzionale a condizionalità rafforzata (vedi sotto), e ha già sottoscritto il Memorandum of Understanding, può beneficiare delle Operazioni definitive monetarie della BCE (meglio note come Outright monetary transactions- OMT). La BCE può quindi acquistare titoli dello Stato con scadenza tra 1 e 3 anni sul mercato secondario per impedire un rialzo eccessivo dei tassi dovuto alle tensioni sui mercati. Intervenendo con l’OMT, la BCE non ha vincoli all’ammontare di titoli acquistabili, inoltre essa rinuncerà anche al suo diritto di avere una seniority maggiore rispetto agli altri creditori per evitare le conseguenze negative spiegate in precedenza.[6] Emettere una quantità minore di debito sul mercato finanziando una parte del fabbisogno con il MES può davvero agevolare uno Stato in difficoltà, infatti esso potrebbe beneficiare sia dei tassi bassi e delle lunghe scadenze del MES sia dell’effetto sul costo del debito dato dall’intervento della BCE per la quota emessa sui mercati.[7]

dubbi su programmi MES
Vignetta Polandball dopo la notizia del 2012 sul fatto che la corte costituzionale tedesca si sarebbe pronunciata sulla costituzionalità del MES.

2) Assistenza finanziaria precauzionale[8]

Tra i vari programmi del MES, c’è quello dell’assistenza finanziaria precauzionale.

Uno stato dell’eurozona che ha una situazione economica complessivamente positiva, ma si trova temporaneamente in difficoltà finanziarie o che ritiene di dover intervenire preventivamente per poter continuare a finanziarsi sui mercati può richiedere di accedere alle linee di credito precauzionale del MES. Le linee precauzionali sono programmi MES di durata più breve, non più di due anni, che consentono agli stati di finanziarsi ad un costo minore per superare una fase di tensione sui mercati, senza la necessità di intervenire in maniera profonda. Nel caso in cui lo Stato che richiede l’accesso al credito abbia un debito pubblico sostenibile –  cioè abbia un rapporto deficit-PIL sotto il 3% negli ultimi 2 anni e rapporto debito-PIL sotto il 60% (o stia seguendo un processo di rientro nei parametri concordato con le istituzioni UE [9] ) – e non abbia problemi di solidità del sistema bancario, tali da rappresentare una minaccia sistemica per l’eurozona, allora il paese potrà accedere alla linea di credito precauzionale condizionata (PCCL)[10]. Il MES fornirà supporto finanziario e lo Stato si impegnerà a pianificare le misure necessarie insieme alle istituzioni europee per superare la fase di difficoltà attraverso un Memorandum of Understanding. Altrimenti, se il quadro macroeconomico dello Stato è sostanzialmente sano, ma vi sono squilibri rilevanti in almeno uno degli aspetti oggetto di valutazione (debito pubblico, stabilità del sistema bancario e creditizio…), allora il paese potrà accedere solo alla linea precauzionale con condizionalità rinforzate (ECCL)[11]. In questo caso il Consiglio Europeo, la Commissione e BCE stabiliscono insieme con lo stato un piano correttivo dettagliato per superare le criticità. Viene avviata una procedura di sorveglianza periodica e un piano di analisi dei rischi relativi al debito pubblico e al settore finanziario del Paese e ai possibili impatti sugli altri paesi dell’eurozona.

Il MES è stato spesso oggetto di critiche, accusato di essere il simbolo della scarsa solidarietà europea. Specialmente, perché i suoi programmi di aiuto ai paesi in difficoltà sono prestiti soggetti a numerose condizionalità e non sussidi. Tuttavia, le condizionalità sono, purtroppo, difficilmente evitabili in assenza di una maggiore integrazione europea e di grandi passi in avanti del progetto unitario. L’intervento di istituzioni comunitarie per la pianificazione economica e delle riforme viene visto come una perdita della sovranità, ma in passato ha avuto un impatto positivo sull’economia dei paesi assistiti. Non bisogna dimenticare che, spesso, le situazioni nelle quali sono stati attivati i programmi del MES erano particolarmente critiche e non era possibile superarle con interventi ordinari. È essenziale per avere un’unione più forte e duratura evitare meccanismi che incentivano alcuni Stati a indebitarsi e usare risorse che non potrebbero permettersi in spese infruttuose perché convinti che alla fine altri Paesi europei salderanno il conto al posto loro. La solidarietà tra paesi membri dell’UE è fondamentale, specialmente in momenti di difficoltà, bisogna ricordare, tuttavia, che anche gli altri Stati si finanziano sui mercati o con le tasse. Non è facile stabilire fino a che punto sia giusto chiedere ad un cittadino di un altro paese di indebitarsi o pagare più tasse per sostenere un altro paese indebitato.

Il 15 maggio 2020 dopo lunghe trattative nelle varie sedi istituzionali europee, il comitato direttivo del MES ha messo a disposizione una linea di credito speciale temporanea per fronteggiare le spese collegate direttamente e indirettamente all’emergenza Covid 19.

  3) Linee di credito per spese sanitarie durante la pandemia (meglio noti come  programmi del MES Sanitario)[12]

La linea di credito per spese sanitarie è a disposizione di tutti i paesi partecipanti al MES per un importo massimo pari al 2% del PIL 2019 di ogni Stato richiedente e ha un costo inferiore ai finanziamenti delle linee di credito precauzionali.

resources for pandemic crisis ESM

Figura 4: Risorse disponibili con la Linea di credito per spese sanitarie per ogni paese in miliardi di euro.

Le risorse potranno essere richieste entro il 2022 e l’unica condizionalità per accedervi è il vincolo di destinazione a spese sanitarie. Il MES eroga i finanziamenti alla sanità entro 12 mesi dalla richiesta e il prestito avrà una durata massima di 10 anni. Inoltre, questa forma di assistenza non è unicamente attivabile sotto forma di prestito, le risorse della linea di credito contro la pandemia possono anche essere semplicemente usate come garanzia per reperire finanziamenti sul mercato a costi più bassi.[13]

Una volta richiesto l’intervento dei programmi del MES, lo Stato e la commissione europea dovranno elaborare un piano di risposta alla pandemia, stabilendo le misure e le spese che saranno finanziate con le risorse stanziate. La commissione si occuperà anche di monitorare l’intervento dello Stato e la sua situazione economica durante la durata del prestito.

Viste le specifiche condizioni di accesso, la linea di credito contro la pandemia sarà vantaggiosa per uno stato richiedente solo nel caso in cui esso abbia un piano strategico per risolvere le lacune del proprio sistema sanitario o per affrontare al meglio l’emergenza sanitaria. [14] Questo è ancor più vero poiché l’utilizzo e la gestione dei fondi è sorvegliata dalla commissione europea. La convenienza inoltre dipenderà come al solito dal costo che lo Stato dovrebbe sostenere per finanziarsi sul mercato. Se il mercato offrirà tassi simili o inferiori avrà poco senso richiedere l’accesso ai programmi del MES.

tasso rendimento mes

Figura 5: Confronto fra il rendimento dei titoli di Stato a 10 anni dei paesi dell’eurozona e il tasso d’interesse dei prestiti dei programmi del MES sanitario.

Michele Corio

Riferimenti

[1] 500 miliardi contando anche le risorse impegnate. Queste risorse sono denaro preso in prestito dal MES per poter finanziare i propri programmi di intervento e come spiegato nell’articolo Che Cosa È Il MES? non sono una quota del capitale conferito dagli Stati (700 mld).  https://www.esm.europa.eu/explainers

[2] https://ec.europa.eu/eurostat

[3] https://ec.europa.eu/eurostat

[4] https://www.esm.europa.eu/assistance/cyprus

[5] La BCE nei propri programmi di acquisto compra titoli dei paesi dell’eurozona in proporzione alla quota del capitale della BCE stessa detenuta da ciascuna banca centrale nazionale (Capital key). Il programma Pandemic Emergency Purchase Programme (PEPP) permette alla BCE maggiore flessibilità riguardo al rispetto della capital key.

[6] L’OMT è uno strumento eccezionale che permette alla BCE di intervenire direttamente, acquistando titoli di uno Stato sul mercato secondario, per preservare la stabilità finanziaria del paese e dell’eurozona. Questo strumento è stato introdotto in seguito al celebre discorso di Londra di Mario Draghi, il famoso “whatever it takes”, ma non è ancora mai stato fortunatamente utilizzato.

 

https://www.am.pictet/it/blog/articoli/guida-alla-finanza/guida-alle-outright-monetary-transactions-in-5-punti https://www.ecb.europa.eu/press/pr/date/2012/html/pr120906_1.en.html https://it.wikipedia.org/wiki/Outright_Monetary_Transactions

[7] https://voxeu.org/article/make-sure-esm-s-pandemic-crisis-support-fit-purpose

[8] https://www.esm.europa.eu/sites/default/files/esm_guideline_on_precautionary_financial_assistance.pdf

[9] Questi parametri sono sospesi per l’emergenza Covid 19 e saranno presumibilmente ridiscussi al termine della crisi sanitaria.

[10] Precautionary Conditioned Credit Line

[11] Enhanced Conditioned Credit Line

[12] https://www.esm.europa.eu/content/europe-response-corona-crisis

[13]https://www.esm.europa.eu/content/europe-response-corona-crisis#:~:text=A%20country%20with%20a%20Pandemic,average%20maturity%20of%2010%20years.

[14] https://www.lavoce.info/archives/69925/discutere-di-mes-senza-sapere-perche

Che cosa è il MES?

Questo articolo è il primo di una serie di 3, nei quali si parlerà del MES in generale, dei suoi programmi d’intervento e della riforma che dovrebbe essere ratificata nelle prossime settimane dalle istituzioni europee. 

Il Meccanismo Europeo di Stabilità (MES) è un’istituzione finanziaria dell’eurozona nata nel 2012, nel corso della crisi dei debiti sovrani, per garantire ai paesi firmatari l’accesso a risorse finanziarie nelle fasi più critiche, quando essi hanno temporaneamente perso la possibilità di finanziarsi sui mercati o il costo di nuovo debito non è sostenibile per gli Stati stessi[1]. Attualmente contribuiscono al MES 19 paesi.

Per poter fornire finanziamenti agli Stati in caso di necessità, il MES non riceve risorse dai contribuenti dei singoli paesi ma si finanzia a sua volta sui mercati emettendo titoli di debito. A garanzia della sua capacità di  ripagare i debiti contratti, esso ha una sua dotazione di capitale. Il suo capitale è garantito solidalmente dai 19 Stati sottoscrittori. Nel concreto, al momento dell’istituzione del MES gli Stati hanno stabilito per esso un capitale di 704 miliardi di euro, una quota di circa 80 miliardi è stata direttamente corrisposta e i restanti 624 miliardi del capitale sono stati sottoscritti dai singoli stati e sono richiamabili dal MES stesso in caso di necessità[2]. Normalmente la quota del capitale richiamabile serve solo come ulteriore garanzia della solidità del MES e dell’impegno dei singoli Stati, ma l’eventualità che sia necessario richiedere l’effettivo conferimento di queste risorse è legata al verificarsi di situazioni estreme. È importante aver chiaro che il MES finanzia i Paesi utilizzando risorse prese in prestito e non il capitale conferito dagli Stati firmatari.

MES contributo per paese grafico
Figura 1: Quote di partecipazione al capitale del MES. La componente others include paesi che contribuiscono a meno del 5% del capitale: Belgio, Grecia, Austria, Portogallo, Finlandia, Irlanda, Slovacchia, Slovenia, Lussemburgo, Cipro, Estonia, Malta, Lettonia, Lituania. Fonte https://www.esm.europa.eu/

Ogni stato membro partecipa al capitale per una quota, determinata in base alla sua popolazione e al proprio PIL. La figura 1 riporta la ripartizione delle quote tra i vari paesi. Il fatto che sia finanziato e garantito da tutti i Paesi dell’eurozona rende estremamente sicuro prestargli denaro. Per questo motivo, al momento il MES emette titoli con un rating tripla A, il massimo nella scala dei rating (per un approfondimento vedere  articolo Qual È Il Ruolo Delle Agenzie Di Rating Nell’economia?). Grazie alla solidità del suo capitale, il costo del debito emesso dal MES è molto più basso di quello che sosterrebbero gli Stati in caso di difficoltà finanziarie[3] . Inoltre, il costo del debito dipende non solo dalla qualità del debitore, ma anche dalla durata del prestito. Un prestito a tasso fisso di 3 anni avrà un costo minore di un prestito a 10 anni, a parità di condizioni. Questo perché in un arco temporale più lungo il rischio che delle variabili fondamentali del finanziamento, come ad esempio le condizioni di mercato e la stabilità del debitore, possano cambiare è più elevato e, dunque, il prestatore richiede una remunerazione maggiore per sostenere tali rischi.

Il MES si finanzia con prestiti a breve termine, perché non ha problemi di liquidità, e così facendo può ridurre al minimo i costi che sostiene per reperire denaro e a sua volta finanziare a tassi più bassi i Paesi che necessitano di sostegno[4]. Inoltre, per consentire allo Stato in difficoltà di riprendersi, il finanziamento erogato dal MES dovrà essere restituito con tempistiche molto più lunghe di quanto sarebbe possibile ottenere con prestiti richiesti direttamente sul mercato, senza il sostegno dei partner europei.

Le decisioni sulle concessioni di prestiti del MES e su eventuali richieste di conferimento o modifica del capitale agli Stati firmatari vengono prese dal Consiglio dei governatori del MES, un organo decisionale composto dai ministri delle finanze dell’area euro. I singoli ministri non hanno lo stesso potere nelle votazioni. Il peso del voto di ogni ministro dipenderà dalla quota di capitale detenuta dal suo Stato.[5] Questo sistema permette agli Stati che assumono più rischi di avere anche più voce in capitolo nelle decisioni.

PERCHÉ È STATO RITENUTO NECESSARIO CREARE IL MES?

Come sappiamo l’Unione Europea è incompleta, i Paesi membri hanno un ingente interscambio di risorse, merci e capitali, e condividono, almeno in parte, anche i rischi economici e finanziari. Alcuni Stati hanno un rapporto di cooperazione più stretto di altri condividendo la moneta, tuttavia ad oggi non esiste un’unione fiscale. I sistemi di tassazione, le politiche economiche degli Stati membri e molte altre delle fondamentali decisioni di intervento pubblico nell’economia sono prese dai singoli Stati. Sebbene vi sia un coordinamento a livello europeo e un insieme di regole comuni, non esiste un “ministero delle finanze europeo” e questa incompletezza è ancora più rilevante in fasi di crisi, quando una reazione tempestiva e congiunta può prevenire danni maggiori. Per ampliare i margini di intervento comune fu dunque introdotto il MES, uno strumento di difesa necessario nella zona euro, anche se imperfetto. Sono stati necessari negoziati lunghi per la sua istituzione e l’introduzione di regole rigide e cautelative per il suo utilizzo per evitare che alcuni paesi siano incentivati ad indebitarsi eccessivamente, confidando di salvarsi poi a spese degli altri. Le regole di utilizzo e le condizionalità variano in base al tipo di intervento di cui necessita il singolo Stato in difficoltà. Approfondiremo il discorso guardando ai diversi tipi di sostegno che il MES può fornire in un articolo apposito (I Programmi Di Intervento Del MES)
Il MES è quindi nato certamente per supportare gli Stati dell’eurozona durante eventuali crisi finanziarie, ma è anche una difesa per gli altri Stati membri, non ancora colpiti, da un potenziale effetto contagio. È auspicabile che in futuro le regole severe e le condizionalità siano ridotte, ma ciò sarà possibile solo con una maggiore integrazione europea, poiché per eliminare condizioni rigide occorre fiducia tra gli Stati e per ottenerla un maggiore coordinamento è condizione imprescindibile.

Michele Corio

[1] https://it.wikipedia.org/wiki/Meccanismo_europeo_di_stabilit%C3%A0

[2] https://www.esm.europa.eu/

[3] https://www.esm.europa.eu/assistance/programme-database/interests-and-fees

[4] Maturity transformation. https://voxeu.org/article/make-sure-esm-s-pandemic-crisis-support-fit-purpose

[5] Trattato che istituisce il MES, capo 2 articolo 4 https://www.esm.europa.eu/sites/default/files/20150203_-_esm_treaty_-_it.pdf

Lenguas minoritarias y unión en la diversidad: el Minority SafePack

Los idiomas que hablamos constituyen los fundamentos de las sociedades en las que nos identificamos. Las sociedades forman culturas: comunidades conectadas por tradición y lengua. Por este motivo, Europa y de echo más o menos cada país europeo, siempre ha sido multicultural. Hoy en día, aun contando 27 Estados Miembros, Europa es un continente con muchas más culturas que países. Tanto como para darse una idea de lo diversa que es Europa, es suficiente mirar al increíble numero de idiomas que se hablan internamente a la Unión Europea. Dos docenas de idiomas pertenecen a la lista de los idiomas oficiales de la UE, sin embargo, se observan sesenta lenguas minoritarias y regionales dentro la misma Unión Europea [1].  Entre estos idiomas podemos hablar por ejemplo de los Sorbios (una minoría étnica de orígen eslava presente en Alemania, Polonia y Republica Checa), de los Frisios (un grupo étnico germánico presente en los Países Bajos y en Alemania) y muchos grupos más que hablan idiomas minoritarios en países en los cuales la cultura prevalente es otra.

Algunas lenguas minoritarias – y con aquellas sus propias culturas – están caracterizadas por diferentes niveles de autonomía en los estados en los que están presentes. Un ejemplo puede ser los que hablan Ladino dolomítico en Tirol del Sur (Italia), que por un lado poseen un cierto tipo de autonomía política con respecto a las provincias autónomas de Trento y Bolzano y por otro gozan hasta de un asiento en el ayuntamiento provincial de Belluno y otro en el de la Región Véneto [2]. Otros grupos mantienen sus tradiciones locales sin privilegios políticos extras. Como muchos de estos grupos arriesgan extinguirse [3], Europa puede y debe actuar.

Las medidas contenidas en el SafePack

Por esta razón, el Minority Safepack [4] ha sido creado. En principio fue una iniciativa de ciudadanos europeos (ECI – European Citizen’s Initiative), lanzada por la Unión Federal de Nacionalidades Europeas (FUEN – Federal Union of European Nationalities). El “pack” (paquete) de propuestas de reforma mete a disposición varios instrumentos con los que Europa puede defender los derechos de sus minorías. Entre tales, está la institución del Centro Europeo de Diversidad de Lenguas (European Language Diversity Center): una agencia descentralizada que fomenta diversidad lingüística y cultural sosteniendo los esfuerzos de los Estados Miembros.

El Minority SafePack propone también la consideración de la presencia de culturas e lenguas minoritarias como un importante valor agregado cuando se trata de juntar fondos de la UE para el desarrollo regional. Además, el paquete incluye reforma del copyright, libertad de servicio y medidas de recepción, que asegurarían el acceso de la gente a contenido audiovisual sin ser limitada por el geoblocking (el bloqueo de un canal televisivo en países a los que no pertenece) y otros obstáculos que no dejan disfrutar de los contenidos culturales en el propio idioma. Un ejemplo de esto, aunque sea banal, podría ser la transmisión de eventos deportivos que las minorías quisieran ver en el idioma de otro país, pero que no pueden a causa del geoblocking. De todos modos, el Minority SafePack no se trata solo de esto: podemos mencionar el importante hecho de la dificultad de acceder a la educación en su lengua madre, factor que hoy en día coloca las lenguas minorítarias en una posición en la que arriesgan de sufrir una asimilación cultural.  Como este ejemplo, podemos encontrar muchos más; temas y propuestas que enfrenta el Minority SafePack para defender las minorías con un impacto tangible.

Nada de riesgo de fragmentación

Las propuestas del Minority SafePack tienen muchas cosas en común. Ante todo, ofrecen el mejoramiento de la vida cotidiana en las minorías de los países. Enfrentan problemas reales y ofrecen una oportunidad para la UE de demonstrar su impacto. En Segundo lugar, puede ya ser aplicadas por las actuales instituciones europeas: la UE no tiene solo el apoyo popular, sino también la concreta capacidad de actuar.

Por último y más importante: ninguna propuesta del Minority SafePack representa un riesgo para las culturas mayoritarias de los Estados Miembros pues no nos llevará hacia la fragmentación de los Estados Miembros, sino lo contrario. Incluyendo las minorías de nuestro continente, podemos obtener una unidad más profunda y estable para futuras generaciones. Con los derechos de las minorías asegurados a nivel europeo, será más difícil para los movimientos independentistas agarrarse de los sentimientos de subrepresentación, insatisfacción y amenaza hacia la propia comunidad.

Minority SafePack
El Minority SafePack presentado a la Comisión Europea

De hecho, la UE fue construida para superar los problemas internos de los varios países singulares y para el bien de sus gentes, sin sacrificar el bienestar de los otros. Seguir adelante con el Minority SafePack no se trata solamente de un deber legal y de una obra moral, sino que también está indisolublemente conectado al objetivo de la Unión. Por cierto, esta es la idea a la base de la Unión Europea: la certidumbre que somos más fuertes cuando estamos unidos. Por este motivo, la UE representa la mejor garante para proteger a las lenguas minoritarias y las relativas culturas.

Con el Minority SafePack, la Unión Europea puede proteger culturas que de otra manera arriesgarían de desaparecer con el pasar de la historia, al mismo tiempo sin amenazar las instituciones de idioma mayoritario de los Estados Miembros. Es un conjunto de soluciones “win-win” que favorece a cada parte, y presenta un modo de promocionar unidad genuina y verdadera diversidad.

Más de un millón de ciudadanos Europeos han firmado para apoyar la Iniciativa de Ciudadanos Europeos (ECI) [5] y casi tres cuartos del Parlamento Europeo ya ha votado para una resolución que solicite la Comisión a actuar en este sentido. A los 50 millones de europeos que hablan una de las lenguas minoritarias [6], estas políticas unitarias les da esperanza. Entonces ahora no queda nada más que esperar que la comisaria Věra Jourová escuche estas voces y que la Comisión Europea decida de proceder con el proyecto legislativo para proteger la grande cantidad de minorías que viven en la Unión.

Joel Boehme

[1] https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2020/652086/EPRS_BRI(2020)652086_EN.pdf

[2] http://www.senato.it/japp/bgt/showdoc/17/DDLPRES/0/702274/index.html?stampa=si&aj=no&part=ddlpres_ddlpres1

[3] https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2016/589794/EPRS_BRI(2016)589794_EN.pdf

[4] http://www.minority-safepack.eu/

[5] https://europa.eu/citizens-initiative/initiatives/details/2017/000004_en

[6] https://www.europarl.europa.eu/EPRS/EPRS-Briefing-589794-Regional-minority-languages-EU-FINAL.pdf

 

Lasciateci commerciare

Giovanni Sgaravatti

Giovanni Sgaravatti

L’Unione Europea, sin dalle origini è stata fondata con due grandi obiettivi: ristabilire pace e equilibrio in un’Europa martoriata dalle guerre mondiali e costruire un’area economica europea. Due fattori strettamente legati tra loro, come tra l’altro sosteneva Churchill. L’evoluzione del secondo obiettivo è il Mercato comune europeo. Questo corrisponde all’area senza barriere più grande del mondo, con un PIL di 13 trilioni di euro e 500 milioni di cittadini. Il mercato unico è uno dei veri punti di forza dell’Unione. L’abolizione di dazi, dogane, ostacoli legislativi e restrizioni sulle quantità di merci hanno permesso ai vari Stati UE di crescere in sinergia. Alla base del mercato comune ci sono le quattro libertà fondamentali: libertà di circolazione delle persone, dei beni, dei servizi e dei capitali.

I benefici economici imputabili al mercato comune ammontano a circa l’8,5% del Pil dell’UE.  Inoltre, il Parlamento Europeo stima un effetto di queste misure sull’occupazione pari a 2.8 milioni di posti di lavoro in più e 21 milioni di nuove piccole e medie imprese. Il mercato comune non è soltanto un eccezionale strumento per creare un solido sviluppo europeo, è anche un mercato regolamentato, con elevati standard qualitativi. La Commissione Europea ha il ruolo di fissare standard di sicurezza per i consumatori e standard ambientali.

L’Unione Europea non è rimasta ferma a questioni del passato, il dibattito e l’attività legislativa recentemente si sono concentrati sulle tecnologie, la protezione dei dati e di conseguenza anche il commercio digitale, che già oggi copre una fetta molto importante degli scambi commerciali ed è indubbiamente un settore in crescita. A tal proposito, si parla di mercato unico digitale, un progetto europeo che punta a ridurre problemi legislativi e ostacoli per l’e-commerce, senza però ignorare questioni fondamentali come la protezione del diritto d’autore in rete, la qualità dei prodotti acquistati in rete e la tutela dei consumatori. Il Mercato unico digitale potrebbe avere un impatto sull’economia europea di 415 miliardi di euro annui e centinaia di posti di lavoro, secondo la Commissione UE.

Il ruolo fondamentale dell’Unione Europea nel rafforzare l’economia degli Stati membri non si limita al Mercato Comune e alle sinergie interne. L’appartenenza all’UE consente agli Stati membri di avere una posizione privilegiata anche sulla scena internazionale, tutelando i loro interessi nelle trattative con altri partner internazionali come Cina e Stati Uniti (per esempio imponendo misure antidumping, o norme rigorose su prodotti alimentari, giocattoli per bambini, farmaci e fitofarmaci,  etc).

Analizzando un caso pratico, il volume di esportazioni dell’Italia tra il 2002 e il 2018 è passato da 266 a 463 miliardi di euro, che (scontando per l’inflazione) equivale ad un aumento del 44%. Di questi 463 miliardi, ben 202 sono dovuti ad esportazioni destinate a paesi extra Unione Europea (nel 2002 erano 103 miliardi, il che significa un aumento del 68%). Tra il 2002 e il 2018, l’UE ha negoziato e permesso l’entrata in vigore di 23 accordi di libero scambio (ALS) con altrettanti paesi. Questo tipo di accordi sono stati spesso criticati (a ragion veduta) per la poca trasparenza dei negoziati. L’Unione Europea ha risposto diventando la prima istituzione al mondo a rendere pubblici tutti i capitoli approvati nel corso dei negoziati. 

Anche il contestatissimo meccanismo di risoluzione di controversie in materia di investimenti stato completamente rivisitato, garantendo un’elevata protezione degli investitori e mantenendo al tempo stesso il pieno diritto dei governi di regolamentare e di perseguire obiettivi legittimi di interesse pubblico come la protezione della salute, della sicurezza o dell’ambiente (vedi gli accordi più recenti, come il CETA o quello con la Corea del Sud). Infine, una delle paure paventate dagli scettici è quella di dover subire una concorrenza sleale di prodotti tutelati a livello UE, come le indicazioni di origine (IG). Tale paura è generalmente infondata visto che l’UE si batte da sempre per difendere tutti i prodotti caratteristici del suo territorio, in particolar modo le eccellenze Italiane e Francesi. Con il CETA, l’Italia ha ottenuto il riconoscimento di ben 41 IG (corrispondenti al 90% del totale), nei primi 5 mesi del 2019 ha visto un aumento delle esportazioni di quasi il 13% (per un valore di €3,5 miliardi) ed una bilancia commerciale decisamente positiva (con un rapporto import-export di 1:3), con il Giappone l’export alimentare è cresciuto dell’80% con il riconoscimento di 45 eccellenze Italiane (Igp).

Spesso gli accordi di libero scambio vengono tacciati di essere a beneficio esclusivo delle grandi imprese e di ostacolare le piccole. In realtà, gli ALS beneficiano le aziende più efficienti e le aziende esportatrici, siano queste grandi o piccole. Esempi di Pmi italiane che beneficiano degli ALS sono: l’azienda familiare di Crotone Astorino (che dopo l’entrata in vigore dell’ALS con il Sud-Africa ha iniziato nel 2015 a esportare pasta per volumi superiori alla tonnellata, utilizzando antichi grani italiani); l’azienda Veneta di design Moving (che ha aumentato il suo fatturato proveniente dal mercato Cileno del 51% tra il 2011 e il 2015); l’azienda Trapanese Graffeo Cravatte (che ad oggi beneficia enormemente dell’abbattimento a quota zero dei dazi doganali con il Canada, fino a ieri a quota 16-18%). Le storie di successo sono tantissime, alcune potete trovarle a questo link.

Giovanni Sgaravatti and Michele Corio

Riferimenti:

[Mercato Comune Europeo]                                        http://www.europarl.europa.eu/factsheets/it/sheet/38/la-libera-circolazione-delle-merci

http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2017/611009/EPRS_BRI%282017%29611009_EN.pdf

https://ec.europa.eu/growth/single-market_it

http://www.europarl.europa.eu/news/it/headlines/economy/20180108STO91214/25-anni-di-mercato-unico-europeo

http://ec.europa.eu/transparency/regdoc/rep/1/2018/IT/COM-2018-772-F1-IT-MAIN-PART-1.PDF

[Accordi di libero scambio]

https://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/Extra-EU_trade_in_goods

https://ec.europa.eu/eurostat/web/international-trade-in-goods/data/database

https://www.ilsole24ore.com/art/l-export-alimentare-il-giappone-cresce-dell-80percento-grazie-all-intesa-la-ue-ACAKUo1?utm_medium=FBSole24Ore&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR3eW5tSa24ZIexS6NV5opSYiYPh2guHlCdAs-kShR2ZgePeSwqO2jR1ZLQ#Echobox=1574939055

http://www.infomercatiesteri.it/scambi_commerciali.php?id_paesi=39

http://ec.europa.eu/trade/policy/countries-and-regions/negotiations-and-agreements/#_in-place

http://ec.europa.eu/trade/trade-policy-and-you/in-focus/exporters-stories/#p=*&c=#filter-countries-Italy

https://www.ilpost.it/2019/02/13/approvato-accordo-unione-europea-singapore/ [non menzionato]

https://www.agi.it/estero/accordo_libero_scambio_ue_giappone-4170340/news/2018-07-18/ [non menzionato]

Unione Bancaria, per una maggiore solidità

Giovanni Sgaravatti

Giovanni Sgaravatti

L’Unione bancaria è un insieme di regole europee istituite per rafforzare il sistema bancario e finanziario europeo. Essa è composta da 2 elementi fondamentali: meccanismo di vigilanza unico e meccanismo di risoluzione unico. Entrambe le componenti riguardano prevenzione e gestione di crisi bancarie. Il meccanismo di vigilanza si occupa di monitorare l’attività delle banche al fine di aumentare la solidità del sistema finanziario e prevenire possibili crisi bancarie che possono mettere in pericolo l’economia dei singoli Stati e dell’intera Unione Europea.

Sede della Banca Centrale Europea

Principalmente, il meccanismo di vigilanza controlla e assicura che le banche abbiano capitale sufficiente ad assorbire le perdite derivanti da decisioni strategiche aziendali sbagliate o da crisi.  Il meccanismo di risoluzione unico invece è un insieme di regole che agisce quando la crisi del singolo istituto è già avvenuta o è molto probabile, cercando di gestire la crisi bancaria nel modo meno dannoso possibile per il sistema finanziario. Esso  è stato fondato con l’intenzione di responsabilizzare le banche nella gestione delle proprie risorse finanziarie, incentivandole a mantenere un’esposizione al rischio adeguata. Inoltre, si cerca di impedire il cosiddetto effetto contagio, ovvero che il fallimento di una singola banca possa mettere a rischio la stabilità di altre banche. Un elemento molto criticato del meccanismo di risoluzione è il cosiddetto “bail-in”, sistema per il quale non è concesso allo Stato, se non in casi eccezionali, di acquistare le banche in difficoltà. Con il meccanismo del “bail-in”, qualora una banca fosse in procinto di fallire, sarebbero i suoi azionisti a doversi far carico di pagare i debiti della banca, e se non ciò non bastasse, sarebbero gli obbligazionisti.

L’alternativa principale al “bail-in” è l’intervento dello Stato nella crisi bancaria. Lo Stato sarebbe costretto ad utilizzare risorse dei contribuenti per risolvere le inefficienze e gli errori della banca, spesso andando a gravare ancora di più sul debito pubblico nel caso italiano. Inoltre, se non ci fosse il meccanismo del “bail-in” le banche potrebbero essere motivate ad agire in maniera irresponsabile, prendendo rischi eccessivi. A rischi elevati spesso corrispondono rendimenti più elevati, ma ovviamente anche maggiori probabilità di perdite finanziarie e rischi di fallimento. Una banca sicura dell’intervento dello Stato potrebbe decidere di correre il rischio di fallire, sapendo che la conseguenza  non sarebbe poi così dannosa. Il “bail-in” dunque punta a evitare queste situazioni. Altrimenti, un’ulteriore possibilità per la risoluzione di una crisi di un istituto bancario è l’intervento del fondo interbancario per la tutela dei depositi (FITD), un fondo costituito con risorse delle varie banche di un Paese o di un sistema economico. Anche in questo caso però c’è il rischio che la singola banca si comporti in maniera imprudente, forte della copertura garantita dal FITD.


Uno dei rischi maggiori in caso di crisi di una banca è che questa non abbia più risorse sufficienti per restituire i depositi ai cittadini che le avevano affidato i propri soldi. La direttiva europea 94/19/CE, poi aggiornata dopo la recente crisi finanziaria, ha sollecitato i singoli Stati a costituire i fondi di garanzia dei depositi. In caso di crisi e fallimento di una banca, i cittadini che hanno depositato i loro soldi sono comunque tutelati da questo fondo finanziato dall’intero sistema bancario del Paese. I depositi sono garantiti per importi fino a 100.000 euro.

Unione Bancaria (in blu tutti i paesi che già applicano il Meccanismo Unico di Risoluzione)

L’Unione bancaria viene spesso criticata da piccoli e piccolissimi imprenditori, perché le imputano la responsabilità di un minor accesso al credito. In parte gli imprenditori hanno ragione, dopo gli accordi di Basilea, e ancora di più dopo l’istituzione nel 2014 del sistema di monitoraggio unico europeo, le banche sono molto più caute nell’erogazione del credito. Più che dell’UE, la responsabilità è però da imputare alle stesse banche italiane, che nel passato hanno concesso prestiti in maniera poco mirata, o completamente arbitraria. Basti pensare che nel 2015 il 16% dei prestiti bancari in italia erano di difficile recupero (l’attuale media UE è del 3,4%). Per altro, ben il 70% del valore totale di tali prestiti era stato concesso a pochi (circa il 4,7% degli affidati) con un valore medio di 2,2 milioni di euro. I piccoli e piccolissimi imprenditori quindi fanno bene a lamentarsi, la fragilità del sistema bancario italiano non è colpa loro.  Bisogna però sottolineare come le misure drastiche imposte alle banche italiane per aumentare le riserve e per alzare gli standard di valutazione del merito creditizio siano state fondamentali per rendere l’intera economia italiana più solida (quando le banche falliscono ci rimettono sempre gli investitori, i correntisti o, in caso di bail-out, i contribuenti). 

Infine, vale la pena menzionare anche l’area unica di pagamenti in euro (Sepa), di cui fanno parte 36 paesi e che ci permette di effettuare bonifici solamente con il nostro IBAN.

In conclusione, possiamo affermare che l’unione bancaria sia una fonte di vantaggi per l’economia italiana più che di inconvenienti. Le restrizioni sono un requisito per la stabilità e la storia recente dovrebbe averci insegnato che un sistema bancario e finanziario stabile deve essere preferito a uno poco regolamentato.

Michele Corio , Giovanni Sgaravatti

Un ringraziamento particolare a Beatrice Armanini

Il sogno europeo

Giovanni Sgaravatti

Giovanni Sgaravatti

L’Unione Europea è il più grande progetto di pace mai esistito. Come tale va compreso, difeso, rafforzato e senz’altro migliorato. È sufficiente parlare con chi ha vissuto la guerra per capire che non si può dare la pace per scontata, nemmeno nel ventunesimo secolo. La storia ci insegna che noi europei siamo stati uno dei popoli più caparbi e prevaricatori sulla faccia della terra. Probabilmente, ritenere oggi una guerra in europa tanto improbabile da risultare quasi insensato, è già la più grande vittoria dell’Unione Europea.  
Libera circolazione, foto di Hungary Today

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Vivere nell’UE

Lo stato dell’Unione (Europea)

 

 

È giunto il momento delle nuove elezioni europee, e mai prima d’ora come oggi, dalla sua creazione, l’Europa è stata così minata nelle sue fondamenta.

Lo scoppio della Brexit e il modo in cui si è giunti a quel referendum hanno reso chiaro che ciò che una volta sarebbe stato impensabile, oggi può invece accadere.

Da molte parti e in tutta Europa, si sentono forti le voci che si scagliano contro l’Europa che viene additata come un inutile (se non dannoso) ingombrante carrozzone. Queste voci sembrano non doversi fermare dal momento che propongono il sicuro riparo del cosiddetto “sovranismo”, percepito come vicino ai bisogni della gente, come alternativa da contrapporre alla comune istituzione europea narrata come pesante macchina burocratica lontana dai bisogni della popolazione.

Che ha a che fare tutto questo con noi? Le nuove elezioni diranno qual è la futura direzione che prenderà l’Europa, e il futuro appartiene a noi: la cosiddetta generazione Erasmus e a chi verrà dopo di noi.

Ecco che qui noi, coloro che sono cresciuti con e nella moderna UE, non vogliamo fare della propaganda di questa o quella parte. Ciò che vogliamo invece, è mostrare cosa vuol dire essere cresciuti e vivere nell’UE, prendendo ispirazione dalla nostra vita giornaliera, da ciò che tocchiamo con mano ogni giorno nel nostro lavoro e con i nostri studi, dal modo in cui noi immaginiamo il nostro futuro.

“Abbiamo fatto l’Europa, ora facciamo gli Europei”

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